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Flucht und Asyl

Flucht und Asyl

Stellen Sie sich das Unmögliche vor: nach einem Krieg wird die Schweiz von einem despotischen Regime regiert. In Namen der Terrorbekämpfung ist es strafbar, die Regierung zu kritisieren. Nacht für Nacht werden Verwandte und Bekannte von sogenannten Antiterroreinheiten abgeholt und verschwinden spurlos. Ein Nachbar denunziert Sie, weil Sie am Vortag mit einem dieser Bekannten Kontakt hatten und Sie die Regierung auch schon kritisiert haben. Nach der Arbeit kommen Sie nach Hause und Ihre Frau sagt Ihnen, dass die Polizei Sie suche und die Kinder bedroht habe. Was würden Sie tun?

Flucht ist für viele Menschen die einzige Möglichkeit, am Leben zu bleiben. Weltweit sind über 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Verfolgung, Folter, Unterdrückung und Bedrohung an Leib und Leben.
Statistisch gesehen ist also jeder 122ste Mensch weltweit auf der Flucht. Der grösste Teil findet Aufnahme in unmittelbaren Nachbarländern. Nur ein Bruchteil davon gelangt nach Europa bzw. in die Schweiz.
Flucht bedeutet um des Überlebenswillen seine Heimat, seine Kultur, seine Familie und das soziale Umfeld unfreiwillig zu verlassen und sich auf eine Reise mit ungewissem Ausgang zu begeben. Oftmals – wie die Tragödie im Mittelmeer zeigt - endet die Flucht mit dem Tod.
Für Vertriebene, die es überhaupt schaffen, die Schweiz zu erreichen, ist der Ausgang der Flucht aber auch hier nach wie vor ungewiss.
 
Das Asylverfahren der Schweiz – kurz zusammengefasst
Seit der Abschaffung des Botschaftsverfahren 2011 können Flüchtlinge nur noch beim Grenzübertritt in die Schweiz – sei es bei einer Schweizer Grenzkontrollstelle, Flughafengrenzkontrolle oder in einem der grossen Empfangs- und Verfahrenszentren (EVZ) – mündlich oder schriftlich ein Asylgesuch stellen. Als Asylgesuch gilt jede Äusserung der betroffenen Person, mit der sie zu erkennen gibt, dass sie in der Schweiz Schutz vor Verfolgung sucht.
Die weiteren Abklärungen nach der Einreise finden alle in einem der EVZ statt. Die Flüchtlinge werden registriert, Ausweispapier konfisziert, Fingerabdrücke abgenommen und biometrische Daten erhoben. Befragungen über Fluchtgrund, Reiseweg, Sprache, Identität, Aufenthaltsorte etc. finden statt.
Aufgrund dieser Befragungen und Abklärungen prüfen die Behörden, ob die Person den Schutz der Schweiz benötigt. Der Schutz der Schweiz wird aber nur dann geprüft, wenn die geflüchtete Person nicht aus einem sicheren Drittland eingereist ist (Dublin Verordnung) – was im Falle der Schweiz, eingebettet inmitten von Europa und mit fehlendem Meeresanstoss – eher selten ist. Ebenfalls auf eine Abklärung verzichtet wird, wenn „lediglich“ wirtschaftliche oder medizinische Gründe darlegt werden.
In diesen Fällen wird nicht auf das Asylgesuch eingetreten (Nichteintretensentscheid, NEE) und der Flüchtling wird in der Regel rasch abgeschoben.
Für Flüchtlinge, welche mit dem Flugzeug in der Schweiz ankommen, findet das ganze Prozedur im Transitbereich des Flughafens statt. Vorausgesetzt, sie schaffen es bis zu diesem: bereits beim Aussteigen aus dem Flugzeug werden häufig die ersten Kontrollen durchgeführt.
 
Kantonszuteilung
Flüchtlinge, welche nicht mit einem NEE abgeschoben werden und für welche mehr Zeit zur Abklärung benötigt wird, werden gemäss einem Verteilschlüssel an die Kantone zugewiesen. Die Flüchtlinge erhalten den Ausweis N und das gesetzliche Minimum an Sozialhilfe durch den Kanton bzw. die Gemeinde, welche ihm als Unterkunftsort zugeteilt wurde.
 
Während sich die Flüchtlinge an die neue Umgebung, kulturelle Gewohnheiten und den Alltag im Allgemeinen zu gewöhnen beginnen und – wie im Fall unserer Freunde – die Kinder eingeschult werden, laufen im Hintergrund die Abklärungen bzw. die Räder der Maschinerie beim Staatssekretariat für Migration (SEM) , in Bern. Mit diversen Anhörungen wird anhand intensiven Befragungen und Dokumenten (z.B. Gerichtsakten, Vorladungen, Fotos etc.) die Glaubwürdigkeit des Flüchtlings und seines Asylgrundes überprüft.
Aufgrund der gesammelten Unterlagen entscheidet das SEM, ob der Flüchtling die Voraussetzungen erfüllt, um als Flüchtling anerkannt zu werden und Asyl zu erhalten.
 
Positiver Entscheid
Sind die Voraussetzungen gemäss Einschätzung SEM erfüllt, wird die Flüchtlingseigenschaft der asylsuchenden Person anerkannt, das Asylgesuch gutgeheissen und die Person bekommt einen B-Ausweis sowie einen Reiseausweis für Flüchtlinge nach der Genfer Konvention (auch Flüchtlingspass genannt). Ehegatten und minderjährige Kinder dürfen in die Schweiz einreisen und erhalten ebenfalls Asyl. Flüchtlinge können in allen Branchen arbeiten, sie brauchen jedoch eine Arbeitsbewilligung.
 
Negativer Entscheid mit vorläufiger Aufnahme
Menschen, die die Voraussetzung als Flüchtlinge und für Asyl gemäss Einschätzung des SEM nicht erfüllen, erhalten einen negativen Entscheid und müssen das Land verlassen.
Kann die Wegweisung aus unzulässigen oder unzumutbaren Gründen nicht vollzogen werden – z.B. wenn die Wegweisung völkerrechtlichen Verpflichtungen widerspricht oder weil die gesundheitliche Situation des Flüchtlings einen Vollzug der Wegweisung nicht zulässt – spricht das SEM eine vorläufige Aufnahme. D.h. bis zur Änderung der Situation und Neubeurteilung darf der Flüchtling im Land verbleiben und erhält einen Ausweis F.

Negativer Entscheid mit Wegweisung
Steht einer Rückkehr in den Heimat- oder Herkunftsstaat gemäss Einschätzung der Behörden rechtlich nichts entgegen, dann wird das Asylgesuch abgelehnt und die betroffene Person muss die Schweiz innerhalb einer angesetzten, kurzen Ausreisefrist verlassen.
Bei einem negativen Entscheid hat der Flüchtling Beschwerde- und Rekursmöglichkeiten.
 
Dauer des Verfahrens
In einigen Fällen dauert es sehr lange – mitunter mehrere Jahre – bis ein definitiver Entscheid über das Asylgesuch gefällt wird. Vor allem Kinder integrieren sich in dieser Zeit bestens, werden hier eingeschult, lernen Deutsch und finden in der Schweiz ihre neue Heimat.

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